Pressemitteilung

Familienministerium streicht Fördermittel: drohender Baustopp für die Mutter-Kind-Klinik Steinheid

[Rerik, 05.09.2023]

Die Geschäftsführung der AWO SANO Thüringen gGmbH ist fassungslos über die plötzliche Streichung der Fördermittel. Das Bundesfamilienministerium (BMFSJ) hat angekündigt, die Mittel für die Erweiterung und Sanierung der Mutter-Kind-Klinik „Am Rennsteig“ in Steinheid in Millionenhöhe zu streichen. Aufgrund der Sparauflagen seitens des Finanzministers sieht der Haushaltsentwurf für 2024 keine Fördermittel für dieses Programm vor.

Bereits seit einigen Jahren plant die AWO SANO Thüringen gGmbH die Erweiterung und Sanierung ihrer Mutter-Kind-Klinik „Am Rennsteig“ in Steinheid. Der geplante Neubau, der für die Konzepterweiterung der Klinik notwendig ist und Vater-Kind-Kuren sowie Familienkuren ermöglichen sollte, steht nun vor dem Aus. Energetische Sanierungsmaßnahmen, darunter die Einführung eines Nahwärme-Ringnetzes, können aufgrund des Baustopps nicht umgesetzt werden.

Die Baukosten sollten durch Eigenkapital und durch das Fördermittelprogramm des BMFSFJ gedeckt werden. Gespräche dazu befanden sich bereits in der finalen Phase, als das Ministerium unerwartet das Ende des Programms bekannt gab. Betroffen sind mehrere bereits in der Planung befindliche Vorhaben, die fest mit den Fördermitteln gerechnet hatten.

Claudia Baude, Geschäftsführerin der AWO SANO Thüringen gGmbH, äußert sich besorgt: „Leider mussten wir erfahren, dass die ursprünglich zugesagten Fördermittel aufgrund des Finanzierungsstopps nicht mehr zur Verfügung stehen. Wir haben die Baugenehmigung, der Finanzierungsplan und das inhaltlich erweiterte Klinikkonzept stehen. Jahre der Planung und Verhandlungen mit Gutachtern, Architekten und Statikern sowie weiteren Verfahren könnten nun umsonst gewesen sein. Der Schaden für unsere Einrichtung wäre enorm und nicht tragbar.“

Auch das Bauvorhaben in der Mutter-Kind-Klinik in Baabe auf Rügen wäre von dieser Streichung der Fördermittel betroffen. Hier ist geplant, ein Multifunktions-Haus für Patienten zu errichten.

Ob der unerwartete Förderstopp endgültig bleibt, ist noch unklar. Der Haushaltsentwurf der Bundesregierung, einschließlich des Etats des BMFSFJ, wird derzeit im Bundestag beraten und final beschlossen. „Die Abgeordneten haben in Haushaltsfragen das letzte Wort und können die Entscheidung des Ministeriums noch rückgängig machen“, erklärt Claudia Baude. „Unsere einzige Hoffnung ist, dass im parlamentarischen Verfahren doch noch grünes Licht für diese Förderung gegeben wird.“

„Als Träger von Mutter-Kind-Kliniken leisten wir einen zentralen Beitrag für die Gesundheit von Müttern und Kindern sowie für die Gesundheitsversorgung in der Region. Was hier gerade passiert, ist für mich unverantwortlich“, so Claudia Baude.

Kontakt: AWO SANO Thüringen gGmbH
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